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30.11.2020

Neue Melde- und Kennzeichnungspflichten für gewerblich verwendete Gemische und Verbraucherprodukte treten in Kraft

UPDATE: Zum 1. Januar 2021 treten die Neuregelungen zur Melde- und Kennzeichnungspflicht von gefährlichen Gemischen in Kraft, die als gewerblich verwendete Produkte oder Verbraucherprodukte in Verkehr gebracht werden. Denken Sie an die neue Meldepflicht und die Kennzeichnung anhand des neuen UFI-Etiketts und dokumentieren Sie die Einhaltung über die Aufgabe in Ihrem GEORG Compliance Manager®.

UPDATE: Die EU hat die Frist für die Umsetzung der neuen Vorgaben hinsichtlich Verbraucherprodukten nun offiziell auf den 1. Januar 2021 verschoben. Die Fristen für gewerblich verwendete Produkte (ebenfalls 1. Januar 2021) und für industrielle Produkte zum 1. Januar 2024 bleiben auch weiterhin bestehen.

 

Zum 1. Januar 2020 tritt nach derzeitiger Rechtslage die stufenweise angelegte Harmonisierung der Mitteilung des Inverkehrbringens gefährlicher Gemische in Kraft. Die bisherige Meldung nach § 16e ChemG wird demnach von der Meldung gemäß Art. 45 i.V.m. Anhang VIII der CLP-Verordnung abgelöst. Zunächst müssen sich alle Importeure und nachgeschalteten Anwender, die Gemische zur Verwendung durch Verbraucher in Verkehr bringen, an die neuen Mitteilungspflichten halten. Zum 1. Januar 2021 erweitert sich der Anwendungsbereich auf gewerblich verwendete Produkte, ehe zum 1. Januar 2024 auch industrielle Produkte von den Neuregelungen betroffen sind.

Mit der neuen Meldung nach Anhang VIII der CLP-Verordnung geht die Verpflichtung einher mit Hilfe dem von der ECHA zur Verfügung gestellten elektronischen Portal einen Rezepturidentifikator (Unique Formula Identifier – UFI) zu erstellen. Bei dem UFI handelt es sich um einen eindeutigen Code, der die eingereichten Informationen über die Zusammensetzung des Gemischs oder einer Gruppe von Gemischen zweifelsfrei einem spezifischen Gemisch oder einer spezifischen Gruppe von Gemischen zuordnet. Der UFI muss ab dem 1. Januar 2020 für Verbraucherprodukte deutlich sichtbar auf das Kennzeichnungsetikett der vertriebenen gefährlichen Gemische aufgedruckt werden.

Zuletzt hat die Europäische Kommission auf ein Verschieben der Frist für Verbraucherprodukte um ein Jahr gedrängt. Die Expertengruppe der ECHA hat diesem Vorschlag zugestimmt. Es ist daher durchaus möglich, dass bis zum neuen Jahr eine weitere Verordnung in Kraft tritt, welche die Frist für Verbraucherprodukte auf den 1. Januar 2021 verschiebt. Solange dies nicht geschehen ist gilt jedoch auch weiterhin die Frist zum 1. Januar 2020. Wir empfehlen Ihnen daher frühzeitig, sich mit den Auswirkungen der Neuregelungen zu beschäftigen.

Mit dem GEORG Compliance Manager® sind Sie auch in Bezug auf Ihre Gefahrstoffe stets auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung und können so interne Prozesse schnell und sicher an die neuen Vorgaben anpassen.

(Photo (c) bildwert/stock.adobe.com)

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Tim Bieber

  • Project Manager GEORG Legal Compliance

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