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Legal Compliance Tag

UPDATE: Die EU hat die Frist für die Umsetzung der neuen Vorgaben hinsichtlich Verbraucherprodukten nun offiziell auf den 1. Januar 2021 verschoben. Die Fristen für gewerblich verwendete Produkte (ebenfalls 1. Januar 2021) und für industrielle Produkte zum 1. Januar 2024 bleiben auch weiterhin bestehen. Zum 1. Januar 2020 tritt nach derzeitiger Rechtslage die stufenweise angelegte Harmonisierung der Mitteilung des Inverkehrbringens gefährlicher Gemische in Kraft. Die bisherige Meldung nach § 16e ChemG wird demnach von der Meldung gemäß Art. 45 i.V.m. Anhang VIII der CLP-Verordnung abgelöst. Zunächst müssen sich alle Importeure und nachgeschalteten Anwender, die Gemische zur Verwendung durch Verbraucher in Verkehr bringen, an die n...

Vor wenigen Tagen trat die Neufassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) in Kraft. Eine wesentliche Neuerung ist die Forderung nach einem Nachweis über die nach dem Gesetz durchgeführten Energieaudits. Die sogenannte „Online-Energieauditerklärung“ ist spätestens zwei Monate nach der Durchführung des Audits gegenüber dem BAFA abzugeben. Das elektronische Formular wird zeitnah auf der Internetseite der Behörde zur Verfügung stehen. Außerdem neu ist die Bagatellregelung, die Unternehmen, deren Gesamtenergieverbrauch über alle Energieträger hinweg im Jahr 500.000 kWh oder weniger beträgt, von der Pflicht zur Durchführung der Energieaudits befreit. Maßgeblich für die Ermittlung des Gesamtenergieverbrauchs ist der Gesam...

Mit der Anpassung der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) führt der Gesetzgeber eine neue Angebotsuntersuchung für Tätigkeiten im Freien mit intensiver Belastung durch natürliche UV-Strahlung ein. Eine intensive Belastung liegt immer dann vor, wenn der Mitarbeitende regelmäßig mindestens eine Stunde am Tag der natürlichen Sonneneinstrahlung ausgesetzt ist. Dies betrifft neben den klassischen Berufsfeldern, wie die Baubranche, auch eine Vielzahl von produzierenden Unternehmen. Gibt es beispielsweise Mitarbeitende, die aufgrund von mehrfachen Rundgängen im Außenbereich, der Abfall- oder Anlagenaufsicht auf dem Betriebsgelände oder logistischen Tätigkeiten einen wesentlichen Teil ihrer Arbeitszeit im Freien verbring...

Am 20. Juni 2019 ist die Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen – 44. BImSchV –  in Kraft getreten. Sie gilt für die genannten Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung zwischen einem und fünfzig Megawatt. Zudem sind genehmigungsbedürftige Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als einem Megawatt betroffen. Die Verordnung legt unter anderem Emissionsgrenzwerte für die verschiedenen Anlagen und die darin eingesetzten Brennstoffe fest und macht Vorgaben hinsichtlich der Messung und Überwachung an den Anlagen. Die meisten Regelungen – insbesondere in Bezug auf die festgelegten Emissionsgrenzwerte – gelten erst ab dem Jahr 2025. Einige andere Regelungen ...

          15.05.2019 Großwallstadt. Die Martin Mantz Compliance Solutions baut ihr Pharmageschäft aus und unterstützt künftig die Corden BioChem GmbH bei ihrer Compliance. Die Frankfurter Herstellerin von Feinchemikalien, Enzymen und pharmazeutischen Wirkstoffen gehört zur ICIG-Gruppe, einer Industrieholding mit Beteiligungen an Chemie- und Pharmabetrieben mit 2 Mrd. Euro Umsatz und 6.000 Mitarbeitenden. Die Herausforderung, die Corden BioChem mit der Compliance-Software von Martin Mantz bewältigen will, liegt im Pharma- und Chemierecht. Die Pharmabranche gehört zu den stark regulierten Branchen; bevor ein pharmazeutisches oder biochemisches Produkt eine Zulassung erlangt, sind eine Vielzah...