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02.12.2020

Mit GEORG sicher durch das neue Verbandssanktionengesetz in Unternehmen

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Referentenentwurf für das neue Verbandssanktionengesetz zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität vorgestellt.

Nach dem Gesetz soll eine Bestrafung von Unternehmen nicht mehr nur über eine Geldbuße nach dem OWiG möglich sein, sondern künftig auch über sogenannte Verbandssanktionen, wenn eine Verbandstat vorliegt. Eine Verbandstat ist jede Straftat, bei der eine Verbandsbereicherung oder eine Verletzung von Verbandspflichten vorliegt. Dies können neben steuer- und wettbewerbsrechtlichen Delikten auch Umweltschäden sein, die ein Betriebsleiter oder eine Führungskraft zu verantworten hat. Parallel hierzu ist die neue ISO Norm zur Zertifizierung von Compliance Management Systemen in Vorbereitung.

Eine Verbandstat kann bereits dadurch festgestellt werden, dass die Leitungsperson die Tat durch „angemessene Organisation, Auswahl, Anleitung und Aufsicht“ hätte verhindern oder wesentlich erschweren können. Der Referentenentwurf stellt somit deutlich heraus, wie wichtig eine wirksame Delegation von Aufgaben im Unternehmen ist.

Der Sanktionsrahmen für Straftaten, die aus Unternehmen begangen werden, soll nach dem Referentenentwurf sichtbar verschärft werden.
Der Entwurf stellt aber ebenso ausdrücklich klar, dass Compliance-Maßnahmen gefördert werden. Eine Compliance-Maßnahme ist beispielsweise die Integration einer wirksamen Compliance Management Software im Unternehmen.

Mit dem GEORG Compliance Management System® reduzieren Sie Ordnungsstrafen. Bei der Bemessung einer Geldbuße ist es von erheblicher Bedeutung, inwieweit die juristische Person ihrer Pflicht nachgekommen ist, Rechtsverletzungen aus der Sphäre des Unternehmens fernzuhalten bzw. ob ein effektives Compliance Management installiert wurde, das auf die Vermeidung von Rechtsverstößen ausgelegt ist. In Folge eines Rechtsverstoßes ist es entscheidend, ob betriebsinterne Abläufe so gestaltet wurden, dass künftig vergleichbare Normverletzungen deutlich erschwert werden. Ein funktionierendes Compliance Management kann somit eine Sanktionierung erheblich abmildern oder sogar strafausschließend wirken.

Mit GEORG sicher durch das neue Verbandssanktionengesetz

Der GEORG Compliance Manager® enthält konkrete Aufgaben und die wirksame Delegation dieser Aufgaben an den Ausführungsverantwortlichen. So wird rechtskonformes Handeln erleichtert und eine schnelle sowie sichere Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen erreicht. Mit GEORG stellen Sie sicher, dass die Pflicht einer Leitungsperson, Straftaten durch „angemessene Organisation, Auswahl, Anleitung und Aufsicht“ zu verhindern oder wesentlich zu erschweren, nachgekommen ist.

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Tim Bieber

  • Project Manager GEORG Legal Compliance

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