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Nach § 91 Abs. 2 AktG hat der Vorstand eines Unternehmens „geeignete Maßnahmen zu treffen damit den Fortbestand gefährdende Entwicklungen früherkannt werden“. Sämtliche Vorstandsmitglieder müssen die konkreten Kenntnisse und Fähigkeiten besitzen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig sind. Einwände, beispielsweise fehlende Fachkompetenz, Arbeitsüberlastung oder Zeitmangel, entlasten die Vorstandsmitglieder nicht. Ausdrücklich fordert der Gesetzgeber ein Überwachungssystem, das die Risiken für ein Unternehmen transparent macht.Unterschieden wird zwischen finanziellen und betrieblichen Risiken. Die finanziellen Risiken ermittelt regelmäßig die interne Revision. Die betriebliche Risiken erfassen die Organisation...

Hinweise zu notwendigen Unterweisungen finden sich in vielen Gesetzen, Verordnungen, etc. Wurden Unterweisungen nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführt, führen entstehende Schäden zu Haftung. Wie also sieht richtiges Unterweisen aus? 1. Einleitung Ordnungsgemäße Unterweisungen sind wesentlich. Nur ein Mitarbeiter, dem erläutert wurde, welche Gefahren sein Arbeitsplatz birgt und wie er sie verhindern kann, kann sich und andere vor diesen Gefahren schützen. Zu unterweisen sind nicht nur die Mitarbeiter, sondern auch die Führungskräfte. Auch Leiharbeitnehmer und Fremdfirmenmitarbeiter erhalten eine Unterweisung. Derjenige, der zu unterweisen hat, muss dies im erforderlichen Umfang und zu den notwendigen Zeitpunkten tun. Nur so k...

Im Haftungsfalle weisen gerichtsfeste Organisationen vor Gericht nach, dass sie „alles Mögliche und zumutbare getan“ haben, um den Haftungsfall zu vermeiden. Vergleichbare Nachweispflichten bestehen im Rahmen der Zertifizierung von Risikomanagementsystemen bzw. bei der Zertifizierung von Managementsystemen zum Qualitäts-, dem Umwelt- und Arbeitsschutz.Der Nachweis zur Einhaltung aller konkreten Rechtsvorschriften ist hierbei lediglich Mindestvorraussetzung. Darüber hinaus sind zusätzlich alle innerbetrieblichen Vorschriften einzuhalten, wenn sie dem Schutz des Produktanwenders, des Arbeitnehmers, der Umwelt oder sonstigen Risiken dienen. Fälle aus der Gerichtspraxis zeigen immer wieder, dass es in den Unternehmen an der erforderl...

Der Nachweis zur Einhaltung aller konkreten Rechtsvorschriften ist hierbei lediglich Mindestvoraussetzung. Darüber hinaus sind zusätzlich alle innerbetrieblichen Vorschriften einzuhalten, wenn sie dem Schutz des Produktanwenders des Arbeitsnehmers, der Umwelt oder sonstigen Risiken dienen. Fälle aus der Gerichtspraxis zeigen immer wieder, dass es in den Unternehmen an der erforderlichen Organisation innerbetrieblicher Handlungspflichten fehlt.Zerstörung einer Halle aufgrund eines Maschinenbrandes. Hierbei wurde gegen den Maschinenführer, Betriebsleiter und Beauftragten ein Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Brandstiftung gemäß § 306 d StGB eingeleitet. Hauptvorwurf war die nachlässige Reinigung einer Maschine, die...

Übertragung von Unternehmerpflichten leicht gemachtDie Verabschiedung neuer Gesetze in den Bereichen Produkthaftung, Umweltschutz und Arbeitssicherheit stehen heute auf der Tagesordnung. Die Herausforderung für jedes Unternehmen ist die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften. Recherchearbeit, Rechtsaktualisierung, Mitarbeiterschulung und letztlich die Umsetzung des technischen Rechts binden viele Ressourcen. Um den ständig wachsenden Rechtsanforderungen gerecht zu werden, bietet das Martin Mantz Team mit GEORG Gerichtsfeste Organisation® eine einfache und transparente Lösung.1. Die Philosophie "Jeder sollte die Möglichkeit haben, die für ihn geltenden Gesetze einhalten zu können – auch ohne juristisches Know-How. Ein Archi...

Viele Risiken sind im unternehmerischen Alltag schwer greifbar und aufgrund ihrer juristischen Tragweite mitunter existenzgefährdend. Die im Rahmen des Beitrages vorgestellte 3-Faktoren-Methode erlaubt die Größe des Risikos einzugrenzen und das Gefahrenpotential abzuschätzen.Compliance-Risiken entstehen bei Verstößen gegen rechtliche Pflichten und andere Anforderungen (branchenübliche Standards, innerbetriebliche Pflichten etc.). Die Rechtsprechung fordert in den Fällen der Beweislastumkehr wie z.B. beim Organisationsverschulden den Nachweis der Einhaltung rechtlicher Pflichten. Ziff. 4.5.2 der ISO 14001/OHSAS 18001 verlangt die regelmäßige Bewertung der Einhaltung „rechtlicher Pflichten“ und anderen Anforderungen. Internati...

Die Zahl der rechtlichen Pflichten für die Unternehmen wächst - und damit der Bedarf an einer gerichtsfesten Betriebsorganisation.Allessa Chemie setzt den datenbankgestützten GEORG Compliance Manager® ein. Die Zahl der rechtlichen Pflichten für Chemieunternehmen wächst – und damit der Bedarf an einer gerichtsfesten Betriebsorganisation. Denn: Schadensfälle können zu Imageschäden oder sogar zu staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren führen. Hinzu kommt die neue Rechtsprechung zur Verantwortlichkeit von Compliance Beauftragten. Bei der Allessa Chemie wurde deshalb ein EH&S Legal Compliance Management System eingeführt, das den Mitarbeitern konkrete Handlungsanweisungen an die Hand gibt.Wie Behörden konzentrieren sich die...

In 2009 hat ein ein Urteil des Bundesgerichtshofs die im Rahmen der Unterlassungsstrafbarkeit relevante Garantenplicht für Betriebsbeauftragte erweitert. Es gilt eine neue Rechtsprechung durch den 5. Strafsenat (Az.: 5 StR 394/08). Die Auswirkungen auf gesetzlich und freiwillig Beauftragte für Umwelt-, Datenschutz und/oder Arbeitssicherheit waren weitreichend.Bei einer Garantenpflicht handelt es sich um die rechtliche Pflicht dafür einzustehen, dass ein bestimmter tatbestandlicher Erfolg nicht eintritt. Begründet wird sie durch die entsprechende Garantenstellung. Diese ergibt sich insbesondere aus Vertrag, Gesetz oder aus vorangegangenem gefährdenden Tun oder Beherrschung einer Gefahrenquelle. Steht beispielsweise im Betriebshof A ...

Ziel des Compliance Managements ist es, die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften im Unternehmen sicherzustellen. Bei der personzentrierten Compliance steht der verantwortliche Mitarbeiter im Mittelpunkt, der einen Anspruch darauf hat zu wissen, was er wann zu tun hat. Der Nachfolgende Beispielfall zeigt auf, wie eine Lackfabrik ihre Organisation in diesem Sinn gerichtsfest umgestaltet hat.Die Rechtskonformität oder Legal Compliance ist eine Hauptforderung internationaler Normen. Bei der Zertiizierung von QM-Systemen ist das die ISO 9001, beim Umweltschutz die ISO 14001 und beim Arbeits- und Gesundheitsschutz die OHSAS 18001. Sie unterstreichen damit die Bedeutung der Managementsysteme für die Überwachung und Verifizierun...

Was bei der Delegation im Sinn der Compliance zu beachten istArtikel von Martin Mantz, erschienend in: QZ Qualität und Zuverlässigkeit 4/2017Artikel lesen (PDF)Die Geschäftsführung hat die Pflicht, ihr Unternehmen so zu organisieren, dass alle rechtlichen Vorschriften eingehalten werden. Die große Herausforderung der Geschäftsführung und alle Führungskräfte ist daher, die vielfach abstrakten rechtlichen Vorschriften in konkrete Aufgaben umzuwandeln und an geeignete Mitarbeiter zu delegieren. Doch gerade bei der Delegation sind Regeln zu beachten, um die Organisation vor Haftungsansprüchen zu schützen.Die Übertragung von Unternehmerpflichten ist ein Prozess, der bei konsequenter Umsetzung den Nachwe...