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Legal Compliance

Übertragung von Unternehmerpflichten leicht gemachtDie Verabschiedung neuer Gesetze in den Bereichen Produkthaftung, Umweltschutz und Arbeitssicherheit stehen heute auf der Tagesordnung. Die Herausforderung für jedes Unternehmen ist die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften. Recherchearbeit, Rechtsaktualisierung, Mitarbeiterschulung und letztlich die Umsetzung des technischen Rechts binden viele Ressourcen. Um den ständig wachsenden Rechtsanforderungen gerecht zu werden, bietet das Martin Mantz Team mit GEORG Gerichtsfeste Organisation® eine einfache und transparente Lösung.1. Die Philosophie "Jeder sollte die Möglichkeit haben, die für ihn geltenden Gesetze einhalten zu können – auch ohne juristisches Know-How....

Wir halten Sie stets auf dem LaufendenNeue AwSV (Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen) tritt am 01.08.2017 in Kraft. Der Bundesrat hat am 31.03.2017 der AwSV (Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen) nach mehr als acht Jahren kontroverser Diskussionen zugestimmt. Diese tritt vollständig am 01.08.2017 in Kraft. Von den Änderungen sind grundsätzlich alle Betriebe betroffen, die mit wassergefährdenden Stoffen umgehen.„Wassergefährdende Stoffe“ sind gemäß § 2 Abs. 2 feste, flüssige und gasförmige Stoffe und Gemische, die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht nur unerheblichen Ausmaß nachteiligen Veränderungen der Wasserbeschaffenheit herbeizuführen,...

Viele Risiken sind im unternehmerischen Alltag schwer greifbar und aufgrund ihrer juristischen Tragweite mitunter existenzgefährdend. Die im Rahmen des Beitrages vorgestellte 3-Faktoren-Methode erlaubt die Größe des Risikos einzugrenzen und das Gefahrenpotential abzuschätzen.Compliance-Risiken entstehen bei Verstößen gegen rechtliche Pflichten und andere Anforderungen (branchenübliche Standards, innerbetriebliche Pflichten etc.). Die Rechtsprechung fordert in den Fällen der Beweislastumkehr wie z.B. beim Organisationsverschulden den Nachweis der Einhaltung rechtlicher Pflichten. Ziff. 4.5.2 der ISO 14001/OHSAS 18001 verlangt die regelmäßige Bewertung der Einhaltung „rechtlicher Pflichten“ und anderen Anforderungen. Inte...

Die Zahl der rechtlichen Pflichten für die Unternehmen wächst - und damit der Bedarf an einer gerichtsfesten Betriebsorganisation.Allessa Chemie setzt den datenbankgestützten GEORG Compliance Manager® ein. Die Zahl der rechtlichen Pflichten für Chemieunternehmen wächst – und damit der Bedarf an einer gerichtsfesten Betriebsorganisation. Denn: Schadensfälle können zu Imageschäden oder sogar zu staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren führen. Hinzu kommt die neue Rechtsprechung zur Verantwortlichkeit von Compliance Beauftragten. Bei der Allessa Chemie wurde deshalb ein EH&S Legal Compliance Management System eingeführt, das den Mitarbeitern konkrete Handlungsanweisungen an die Hand gibt.Wie Behörden konzentrieren s...

In 2009 hat ein ein Urteil des Bundesgerichtshofs die im Rahmen der Unterlassungsstrafbarkeit relevante Garantenplicht für Betriebsbeauftragte erweitert. Es gilt eine neue Rechtsprechung durch den 5. Strafsenat (Az.: 5 StR 394/08). Die Auswirkungen auf gesetzlich und freiwillig Beauftragte für Umwelt-, Datenschutz und/oder Arbeitssicherheit waren weitreichend.Bei einer Garantenpflicht handelt es sich um die rechtliche Pflicht dafür einzustehen, dass ein bestimmter tatbestandlicher Erfolg nicht eintritt. Begründet wird sie durch die entsprechende Garantenstellung. Diese ergibt sich insbesondere aus Vertrag, Gesetz oder aus vorangegangenem gefährdenden Tun oder Beherrschung einer Gefahrenquelle. Steht beispielsweise im Betrieb...

Ziel des Compliance Managements ist es, die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften im Unternehmen sicherzustellen. Bei der personzentrierten Compliance steht der verantwortliche Mitarbeiter im Mittelpunkt, der einen Anspruch darauf hat zu wissen, was er wann zu tun hat. Der Nachfolgende Beispielfall zeigt auf, wie eine Lackfabrik ihre Organisation in diesem Sinn gerichtsfest umgestaltet hat.Die Rechtskonformität oder Legal Compliance ist eine Hauptforderung internationaler Normen. Bei der Zertiizierung von QM-Systemen ist das die ISO 9001, beim Umweltschutz die ISO 14001 und beim Arbeits- und Gesundheitsschutz die OHSAS 18001. Sie unterstreichen damit die Bedeutung der Managementsysteme für die Überwachung und Verifizierun...

Was bei der Delegation im Sinn der Compliance zu beachten istArtikel von Martin Mantz, erschienend in: QZ Qualität und Zuverlässigkeit 4/2017Artikel lesen (PDF)Die Geschäftsführung hat die Pflicht, ihr Unternehmen so zu organisieren, dass alle rechtlichen Vorschriften eingehalten werden. Die große Herausforderung der Geschäftsführung und alle Führungskräfte ist daher, die vielfach abstrakten rechtlichen Vorschriften in konkrete Aufgaben umzuwandeln und an geeignete Mitarbeiter zu delegieren. Doch gerade bei der Delegation sind Regeln zu beachten, um die Organisation vor Haftungsansprüchen zu schützen.Die Übertragung von Unternehmerpflichten ist ein Prozess, der bei konsequenter Umsetzung den Nachwe...

Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz wurde mit Wirkung zum 01.04.2017 entscheidend geändert. Es gelten nunmehr verschärftere Anforderungen beim Einsatz von Fremdpersonal.Kernpunktes des Gesetzes sind vor allem die Umsetzung des „Equal-Pay“-Grundsatzes, Neureglung zur Überlassungsdauer und das Verbot des Streikbrechereinsatzes von Leiharbeitnehmern.Die wesentlichen Änderungen sind:Die Überlassung des Arbeitnehmers muss ab 01. April 2017 im Vertrag zwischen Verleiher und Entleiher ausdrücklich als Arbeitnehmerüberlassung bezeichnet werden und das bevor der Leiharbeitnehmer überlassen oder tätig wird. Vor der Überlassung ist die Person des Leiharbeitnehmers unter Bezugnahme auf diesen Vertrag zu konkretisieren. Hi...

Am 03. März 2017 wurde das neue Luftsicherheitsgesetz im Bundesanzeiger veröffentlicht und ist nun rechtskräftig. Ziel der Gesetzesänderung ist die Erschwerung terroristischer Anschläge durch mögliche Innentäter durch die Verschärfung der Vorschriften für die Zulässigkeitsprüfung.7 I S 1 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) regelt die Überprüfung der Zuverlässigkeit von Personen, u.a. von Personen, die nicht nur gelegentlich Zugang zum Sicherheitsbereich des Geländes eines Flugplatzes haben. Damit ist vor allem das Personal der Flugplatz- und Luftunternehmen, aber auch der Fracht- Post und Reinigungsunternehmen und Warenlieferanten, die auf Grund ihrer Tätigkeit unmittelbaren Einfluss auf die Sicherheit des Luftverke...

Der Bundestag hat am 13.03.2017 das CSR (Corporate Social Responsibility)-Richtlinie-Umsetzungsgesetz beschlossen. Das Gesetz könnte bereits im April verkündet werden und in Kraft treten.Auf europäischer Ebene ist dazu die Richtlinie 2014/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 zur Änderung der Richtlinie 2013/34/EU im Hinblick auf die Angabe nichtfinanzieller und die Diversität betreffender Informationen durch bestimmte große Unternehmen und Gruppen (ABl. L 330 vom 15.11.2014, S. 1; L 369 vom 24.12.2014, S. 79), die sogenannte „CSR-Richtlinie“, verabschiedet worden. Die Richtlinie 2014/95/EU war bis zum 6. Dezember 2016 in deutsches Recht umzusetzen. Zur Umsetzung sind Änderungen des Handelsg...