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Stiftung zentrale Stelle Verpackungsregister konkretisiert den Katalog zur Systembeteiligungspflicht

Seit dem 01.01.2019 ist das neue Verpackungsgesetz in Kraft. Der Anwendungsbereich dieses Gesetzes, insbesondere wann eine Verpackung systembeteiligungspflichtig ist, richtete sich zunächst nach weit gefassten Begriffsdefinitionen und nicht abschließenden Aufzählungen im Anhang zum Verpackungsgesetz.

Um hier Klarheit zu schaffen und die Einordnungsentscheidungen zu erleichtern, veröffentlicht die Zentrale Stelle Verpackungsregister nun als Verwaltungsvorschrift einen Katalog, in dem systembeteiligungspflichtige Verpackungen aufgezählt werden. Dieser Katalog soll bei Zweifelsfällen eine Entscheidungshilfe zur Verfügung stellen und die Pflichten, die sich für Unternehmen ergeben, unmissverständlich und transparent gestalten.

Zu diesem Zweck werden Verpackungen in Produktkategorien und Produktgruppen eingeordnet. Hierdurch soll die im Anwendungsbereich bestehende Formulierung „typischerweise“ mit konkretem Inhalt gefüllt werden. Bei der Bewertung im Rahmen dieser Listen wurden z.B. die folgenden Kriterien berücksichtigt:

Inhalt (zusätzlich üblicher Personenkreis, der dieses Produkt verwendet) und Gestaltung (Gewicht und Größe) der Verpackung, üblicherweise erwarteter Vertriebsweg.

Den Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen finden Sie unter:

https://www.verpackungsregister.org/stiftung-behoerde/katalog-systembeteiligungspflicht/

 

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