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Fristablauf der Anzeigepflicht nach 42. BImSchV

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Anzeigepflicht bis 19. August 2018 für Bestandsanlagen gemäß 42. BImSchV: Am 19. Juli 2017 wurde die neue Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider verkündet. Die Anzeigepflicht gemäß § 13 der 42. BImSchV gilt seit dem 19. Juli 2018. Demnach hat der Betreiber von Bestandsanlagen bis zum 19. August 2018 Zeit, diese bei der zuständigen Behörde (für Meldungen und Vollzug ist in der Regel die Immissionsschutzbehörde zuständig) anzuzeigen. Die Anzeigepflicht gilt auch für die Änderung, Stilllegung von Anlagen oder einen Betreiberwechsel.

Die Anzeige ist online über das Kataster zur Erfassung von Verdunstungskühlanlagen 42. BImSchV möglich (KaBKA-42.BV; https://kavka.bund.de/).

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