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Auf der Suche nach einer Brexit-Lösung

Es gibt eine langsam aussterbende Hoffnung, dass Ende Februar 2019 eine Brexit-Lösung gefunden wird.

Was kann der Brexit mit sich bringen:

Für den Warenverkehr mit Großbritannien bedeutet der Brexit, dass ab dem Zeitpunkt des Austritts GBR aus der EU die gleichen Regelungen bzgl. der Zollformalitäten gelten wie beim Warenverkehr mit anderen Drittländern (alle Länder außerhalb der EU).
Hierbei wird im Weiteren zwischen dem Einfuhr-, Ausfuhr und Wiederausfuhr- sowie dem Versandverfahren unterschieden.
Noch ist nicht klar, wie der Austritt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland (VK) aus der EU stattfindet. Im Wesentlichen gibt es zwei Varianten:
Ein „harter“ Brexit zum 30. März 2019 oder die Annahme des ausgehandelten Austrittsabkommens mit anschließender Übergangsfrist bis mindestens Ende 2020.

Jedes Szenario bringt unterschiedliche Konsequenzen mit sich – so auch für den Bereich Zoll. Unter anderem ergeben sich Veränderungen bei der Exportkontrolle, Kennzeichnung und Präferenzen.

Am 13.09.2018 wurde ein neues Zollgesetz „Taxation Cross-Border Trade Act 2018“ vom britischen Parlament beschlossen, welches ab dem Austrittszeitpunkt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 29. März 2019 gelten wird. Bei der Ausgestaltung des neuen Zollgesetzes hat sich das Parlament offensichtlich sehr stark am UZK orientiert. Es fehlen noch die entsprechenden Durchführungsverordnungen, welche bis zum 31.12.2020 erlassen werden sollen. In dieser Übergangsphase werden der Unionszollkodex sowie die entsprechenden EU Durchführungsverordnungen weiterhin auf britischem Staatsgebiet anwendbar. Kritisch wird es nur dann sein, wenn es keine Einigung über das Austrittsabkommen geben sollte. In diesem Fall kann auch die o. g. Übergangsphase nicht in Kraft treten.

In einem Zoll-Leitfaden informiert die Generaldirektion Zoll und Steuern Unternehmen über die Auswirkungen eines harten Brexit für den Warenverkehr.

Beachten Sie auch die Auswirkung eines möglichen Brexits auf die auf den Vorjahreswert aller innergemeinschaftlichen Warenbewegungen bezogene Schwelle (Intrastat- Meldepflichten 2019):

Die auf den Vorjahreswert aller innergemeinschaftlichen Warenbewegungen bezogene Schwelle, bis zu der kein Statistischer Wert angegeben werden muss (– nur bei Käufen/Verkäufen und bei Kommissions-/Konsignationsgeschäften –), wird für die Wareneingänge auf 42 Mill. Euro und für die Warenversendungen auf 50 Mill. Euro angehoben

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