Änderungen in der Abfallverzeichnis-Verordnung

Einstufung von HBCD-haltigem Abfall als nicht gefährlich

Änderung vom 17. Juli 2017, BGBl. I Nr. 49 vom 24.07.2017, S. 2644

Mit der Änderung wird die befristete Ausnahme zur Einstufung HBCD-haltiger Abfälle (Hexabromcyclododecan: ein Flammschutzmittel das z.B.  in Polystyrol-Dämmstoffen verwendet wurde) als nicht gefährlicher Abfall aufgehoben, d.h. solche Abfälle dürfen auch über den 31. Dezember 2017 hinaus als nicht gefährlich eingestuft werden.

Beachten Sie aber: Zeitgleich ist die POP-Abfall-ÜberwV (Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen) in Kraft getreten, wonach auch für POP-haltige Abfälle, die nicht als gefährlich eingestuft werden, sowohl Getrennthaltungs- als auch Nachweis- und Registerpflichten zu beachten sind.

Nummer 2.2.3 der Anlage wurde dahingehend geändert, als das der grundsätzliche Verweis auf die Anlage IV der POP-Verordnung (VO über persistente organische Schadstoffe) nunmehr auf bestimmte Stoffe begrenzt ist. Zwar ist damit deren Einstufung (in gefährliche Abfälle) teilweise entschärft worden, aber mit dem Inkrafttreten der POP-Abfall-ÜberwV wird die ordnungsgemäße Entsorgung weiterhin überwacht.

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